Sicherung der Raumordnung

Der Landes- und Regionalplanung stehen zur Erfüllung ihrer Aufgaben, eine geordnete Planung für die widerstreitenden wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen und ökologischen Interessen zu entwickeln und raumbedeutsame Planungen und Maßnahmen im Einzelfall aufeinander abzustimmen, verschiedene Instrumente zur Verfügung.

Neben dem Instrumentarium der Planaufstellung (Landesentwicklungsplan, Regionaler Entwicklungsplan) sehen das Raumordnungsgesetz und das Landesentwicklungsgesetz verschiedene Instrumente zur Sicherung der Raumordnung und Landesplanung vor, um unerwünschte und nicht vorhersehbare Entwicklungen zu steuern.

Solche Sicherungsinstrumente sind beispielsweise:

-   Bindungswirkung der Ziele der Raumordnung (§ 4 ROG)

-   Ausnahmen und Zielabweichung (§ 6 ROG, § 11 LEntwG LSA)

-   Planerhaltung (§12 ROG)

-   Untersagung raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen (§ 14 ROG, 
    § 12 LEntwG LSA)

-   Raumordnungsverfahren und landesplanerische Stellungsnahme (§ 15
    und § 16 ROG, § 13 LEntwG LSA, § 14 LEntwG LSA)

-   Raumordnungskataster (§ 16 LEntwG LSA)

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