Bedarfspläne für straßenbegleitende Radwege an Bundes- und Landesstraßen

Radwege im Zuge von Bundes- und Landesstraßen in Sachsen-Anhalt besitzen einen hohen Stellenwert. Die Trennung des motorisierten vom nicht motorisierten Verkehr dient zentral der Verbesserung der Verkehrssicherheit aller Verkehrsteilnehmer.
Die Planung und der Bau von unselbstständigen Radwegen an Bundes- und Landesstraßen außerhalb von Ortschaften erfolgt auf Basis der Bedarfspläne für straßenbegleitende Radwege an Bundes- und Landesstraßen (Radwegebedarfspläne Bund und Land ), welche erstmalig im Rahmen der Erarbeitung des ressortübergreifenden Landesradverkehrsplanes (LRVP) 2010 aufgestellt wurden. Diese beiden Radwegebedarfspläne sind gemäß LRVP alle 5 Jahre fortzuschreiben.
Die Fortschreibung der RBP erfolgte in den Jahren 2015/2016. Das Ergebnis der Fortschreibung ist eine Prioritätenreihung der Radwegevorhaben im Land Sachsen-Anhalt anhand eines einheitlichen Bewertungsverfahrens (Multikriterienanalyse), bei dem auf der einen Seite das Maß der Gefährdung (z.B. die vorhandene und prognostizierte Verkehrsbelastung) und auf der anderen Seite das Maß der Betroffenheit (z.B. die Bedeutung der Strecke als Schulweg oder das Erreichen von Ortschaften) als Kriterien eingehen. Die Anbindung der Grundzentren wurde dabei ebenso betrachtet wie die Überdeckung mit touristischen Radrouten.

Die Priorisierung der Radwegevorhaben erfolgt zukünftig in einen Vordringlichen Bedarf, dessen Umsetzung innerhalb der Gültigkeit der Radwegebedarfspläne (2015 – 2030) vorgesehen ist, und einen Weiteren Bedarf. Radwegevorhaben, die sich zum Zeitpunkt der Fortschreibung bereits in Planung befanden, wurden dem neuen Bewertungsverfahren nicht unterzogen, sondern als gesetzte Vorhaben in die Radwegebedarfspläne aufgenommen.
Im Rahmen der Fortschreibung der Radwegebedarfspläne Bund und Land wurde im Zeitraum vom 03. August bis einschließlich 07. Oktober 2015 ein Online-Beteiligungsverfahren durchgeführt. Die von den Trägern öffentlicher Belange sowie den Interessenvertretungen vorgebrachten Stellungnahmen wurden nach Abschluss des Verfahrens geprüft und bewertet.
Die Festlegung der Abschneidegrenzen zwischen dem Vordringlichen Bedarf und dem Weiteren Bedarf erfolgte auf Grundlage der Haushaltsmittelbereitstellungen in den zurückliegenden Jahren für den Bau von straßenbegleitenden Radwegen an Bundes- und Landesstraßen. Danach wurde die Abschneidegrenze im Radwegebedarfsplan Bund auf 4,2 Punkte (von maximal 10,0 Punkten) und im Radwegebedarfsplan Land eine Punktzahl von 4,4 Punkte (von maximal 10,0 Punkten) festgelegt.
Mit Kabinettsbeschluss vom 21. Juni 2016 hat die Landesregierung von Sachsen-Anhalt die Fortschreibung der Bedarfspläne für straßenbegleitende Radwege an Bundes- und Landesstraßen zur Kenntnis genommen.
Im Koalitionsvertrag für die 7. Legislaturperiode (2016-2021) wurde eine Aufstockung der Haushaltsmittel für Baumaßnahmen im Landesstraßenbereich in Höhe von 85 Mio. € / Jahr benannt. Davon sollen 8 % (entspricht 6,8 Mio. €) pro Jahr für den Ausbau von Radwegen eingesetzt werden. Vor diesem Hintergrund wurde die Abschneidegrenze zwischen dem Vordringlichen Bedarf und dem Weiteren Bedarf im Radwegebedarfsplan Land  auf 4,0 Punkte (von maximal 10,0 Punkten) angepasst.
Neben der Anpassung der Abschneidegrenze im Radwegebedarfsplan Land wurden in beiden Radwegebedarfsplänen aus verschiedenen Gründen im Rahmen der erfolgten Fortschreibung der Pläne nicht erfasste Vorhaben in die Listen aufgenommen. Die Auflistung und Bewertung dieser Radwegevorhaben erfolgte unter Beteiligung der betroffenen Kommunen. Diese Aktualisierung bedingt auch die Anpassung des Radwegbedarfsplanes Bund.

 

Nach erfolgter Aktualisierung beider Radwegebedarfspläne stellt sich das Ergebnis zum Stand 12/2016 wie folgt dar:

 

Radwegevorhaben

Bund

Land

 

VB

(Vordringlicher Bedarf)

gesetzte Vorhaben

39 Vorhaben

ca. 89 km Länge      

ca. 19,81 Mio. € Kosten

davon bereits realisiert:

7 Vorhaben

ca. 14 km Länge

28 Vorhaben

ca. 39 km Länge

ca. 7,62 Mio. € Kosten

davon bereits realisiert:

4 Vorhaben

ca. 5 km Länge

neue Vorhaben

36 Vorhaben

ca. 139 km Länge

ca. 27,38 Mio. € Kosten

davon bereits realisiert:

2 Vorhaben

ca. 10 km Länge

52 Vorhaben

ca. 128 km Länge

ca. 26,94 Mio. € Kosten

davon bereits realisiert:

2 Vorhaben

ca. 2 km Länge

 

Summe

75 Vorhaben

ca. 228 km Länge

ca. 47,19 Mio. € Kosten

davon bereits realisiert:

9 Vorhaben

ca. 24 km Länge

80 Vorhaben

ca. 167 km Länge

ca. 34,56 Mio. € Kosten

davon bereits realisiert:

6 Vorhaben

ca. 7 km Länge

WB

(Weiterer Bedarf)

151 Vorhaben

ca. 545 km Länge

ca. 106,78 Mio. € Kosten

446 Vorhaben

ca. 1.086 km Länge

ca. 221,21 Mio. € Kosten

In ihrer Kabinettssitzung am 24. Januar 2017 hat die Landesregierung die fortgeschriebenen, aktualisierten Radwegebedarfspläne zur Kenntnis genommen.
Die Radwegebedarfspläne bilden die Entscheidungsgrundlage der Landesstraßenbaubehörde hinsichtlich der Neuaufnahme von Planungen für außerörtliche straßenbegleitende Radwege an Bundes- und Landesstraßen in der Zuständigkeit des Landes Sachsen-Anhalt.

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