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Corona-Newsticker

21.01.2021

+++ Online-Unterricht in Fahrschulen jetzt möglich +++

In Fahrschulen und in Fahrlehrerausbildungsstätten kann ab sofort online unterrichtet werden. Das Verkehrsministerium hat gestern eine Ausnahmegenehmigung erteilt, die die theoretische Ausbildung unabhängig von lokalen Beschränkungen im Zuge der Corona-Pandemie ermöglicht. Der Online-Unterricht muss vor Aufnahme bei der zuständigen Fahrerlaubnisbehörde beantragt und genehmigt werden. Er ist an eine Reihe von Voraussetzungen gebunden. Die Ausnahmegenehmigung ist bis 31. Dezember 2021 befristet.

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der Genehmigung von Ausnahmen für den theoretischen Fahrschulunterricht in den Fahrschulen sowie für die Aus- und Weiterbildungen der Fahrlehrer in den Fahrlehrerausbildungsstätten (nicht barrierefrei).

19.01.2021

+++ Update: Regelungen zum Fahrschulbetrieb und zur Berufskraftfahrerausbildung +++

Das Verkehrsministerium Sachsen-Anhalt hat eine neue Ausnahmeregelung für die berufsbezogene Ausbildung in den Fahrschulen sowie für die Ausbildung nach dem Berufskraftfahrerqualifikationsgesetz erlassen. Die Ausnahmeregelung umfasst unter anderem Festlegungen zur Geltungsdauer der Fahrerlaubnisklassen C, C1, CE, C1E, D, D1, DE und D1E sowie zu den Fort- und Weiterbildungspflichten von Berufskraftfahrern.

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der Ausnahmeregelung vom 14. Januar 2021 (nicht barrierefrei).

17.12.2020

+++ Befristete allgemeine Ausnahme vom Sonn- und Feiertagsverbot erlassen +++

Das Sonn- und Feiertagsfahrverbot ist in Sachsen-Anhalt ab sofort aufgehoben. Die Ausnahmegenehmigung gilt bis zum 31. Januar 2021 und umfasst alle notwendigen Gütertransporte. Mit der Genehmigung will das Verkehrsministerium die Verfügbarkeit von Waren und Produkten im Land sicherstellen.

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Informationsschreiben des Ministeriums für Landesentwicklung und Verkehr vom 17. Dezember 2020 (nicht barrierefrei).

16.12.2020

+++ Fahrschulen müssen schließen – bereits angemeldete Prüfungen können stattfinden +++

Der theoretische und praktische Präsenzunterricht in Fahrschulen ist aufgrund des bundesweiten Lockdowns seit heute nicht mehr möglich. Dessen ungeachtet können Fahrschüler, die bereits für die theoretische oder praktische Fahrprüfung angemeldet sind, ihre Prüfung auch nach dem 15. Dezember ablegen.

Weitere Informationen zum Lockdown in Sachsen-Anhalt sowie die seit heute gültige Corona-Eindämmungsverordnung finden Sie unter: coronavirus.sachsen-anhalt.de

14.12.2020

+++ Sonntagsfahrverbot für Belieferung von Impfzentren aufgehoben +++

Das Sonn- und Feiertagsfahrverbot ist in Sachsen-Anhalt ab sofort für die Belieferung von Corona-Impfzentren aufgehoben. Die Ausnahme gilt bis zum 30. Juni 2021 und umfasst neben Impfstofftransporten auch Kühlsysteme oder Leerfahrten, die in direktem Zusammenhang mit den Transporten stehen.

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Informationsschreiben des Ministeriums für Landesentwicklung und Verkehr vom 14. Dezember 2020 (nicht barrierefrei).

10.06.2020

+++ Neuregelung für Befähigungsnachweis zur Berufskraftfahrerqualifizierung +++

Die bisher gewährten Verlängerungen um ein Jahr bei Ablauf der Geltungsdauer von Lkw- und Busklassen und der Schlüsselzahl 95 des Berufskraftfahrerqualifikationsrechts werden aufgehoben. Nunmehr erfolgt eine automatische Verlängerung der Führerscheine um sieben Monate. Gemäß der Verordnung (EU) 2020/698 des Europäischen Parlaments und des Rates gilt ab dem 4. Juni 2020:

In den Führerschein oder in den Fahrerqualifizierungsnachweis eingetragene Schlüsselzahlen 95, die zwischen dem 1. Februar 2020 und dem 31. August 2020 abgelaufen sind oder ablaufen würden, gelten (automatisch) als um sieben Monate ab dem auf dem jeweiligen Führerschein oder Fahrerqualifizierungsnachweis angegebenen Datum verlängert. Die Frist zum Abschluss der Weiterbildung, die zwischen dem 1. Februar 2020 und dem 31. August 2020 ablaufen würde oder abgelaufen ist, gilt ebenfalls als um sieben Monate verlängert.

Der Befähigungsnachweis zur Berufskraftfahrerqualifizierung (Schlüsselzahl 95) bleibt entsprechend gültig, sofern dieser zwischen dem 1. Februar 2020 und dem 31. August 2020 abgelaufen wäre oder ablaufen würde, (automatisch) als um sieben Monate ab dem auf dem jeweiligen Führerschein oder Fahrerqualifizierungsnachweis angegebenen Datum verlängert.

Nach Art. 3 der Verordnung (EU) 2020/698 gilt die Gültigkeitsdauer der

  • Führerscheine der Klassen C, CE, C1, C1E, D, DE, D1, D1E (§ 24a FeV),
  • Fahrerlaubnisse der Klassen C, CE, C1, C1E, D, D1, DE, D1E (§§ 23 Abs. 1 Satz 2, 24 FeV),

die andernfalls zwischen dem 1. Februar 2020 und dem 31. August 2020 abgelaufen wäre oder ablaufen würde, (automatisch) als um sieben Monate ab dem auf dem jeweiligen Führerschein angegebenen Ablaufdatum verlängert, ohne dass weitere Voraussetzungen zu erfüllen sind. Die Verordnung erfasst dabei dem Wortlaut nach auch zurückliegende Tatbestände.

Diese Regelungen gelten nur innerhalb der Europäischen Union.

Die Verordnung (EU) 2020/698 im Wortlaut finden Sie hier.

+++ Vorgaben für Fahrschulen und Flugschulen weiter gelockert +++

Mit der 6. Corona-Eindämmungsverordnung des Landes vom 28. Mai sind die Vorgaben für Fahr- und Flugschulen weiter gelockert worden. Die maximale Beschränkung von fünf Personen für den theoretischen Unterricht entfällt. Die zulässige Anzahl von anwesenden Personen in einem Schulungsraum ergibt sich aus der Raumgröße und des zu beachtenden Mindestabstandes von 1,5 Metern.

14.05.2020

+++ Schrittweise wieder Normalbetrieb im Zugverkehr +++

Die Züge Sachsen-Anhalt kehren zwischen Ende Mai und Mitte Juni zum Regelfahrplan zurück. Der Betrieb soll schrittweise wieder aufgenommen werden:

18. Mai Ausgeweitetes Fahrplanangebot auf der Strecke Magdeburg - Haldensleben - Wolfsburg am Nachmittag

30. Mai Regelangebot auf der S-Bahn Magdeburg (Schönebeck Bad Salzelmen - Magdeburg - Zielitz - Stendal - Wittenberge) sowie auf den Strecken (Magdeburg-) Stendal - Salzwedel - Uelzen

01. Juni Regelangebot auf der Strecke Halle/Leipzig - Naumburg (- Jena/Erfurt). Zeitgleich tritt ein Baufahrplan mit einem eingeschränkten Betrieb zwischen Naumburg und Großheringen sowie einer Streckensperrung Großheringen - Jena bis 14.07.2020 in Kraft.

Regelangebot auf den Linien S 7 Halle (S) Hbf - Halle-Nietleben und S 9 Halle (S) Hbf - Eilenburg

12. Juni Wiederaufnahme des Harz - Berlin - Expresses

14. Juni Rückkehr zum Regelfahrplan auf den Strecken:

  • Halle - Lutherstadt
  • Eisleben - Sangerhausen
  • Naumburg Ost - Wangen (Unstrut)
  • Aschersleben - Dessau Hbf
  • Magdeburg - Sangerhausen
  • Magdeburg - Halberstadt - Thale
  • Halberstadt - Blankenburg
  • Magdeburg - Wolfsburg
  • Wolfsburg - Stendal

Auf allen übrigen Strecken fahren die Züge bereits wieder regulär.

05.05.2020

+++ Wieder Unterricht an Flugschulen möglich +++

Der theoretische und praktische Unterricht in Flugschulen kann unter Auflagen wieder aufgenommen werden. Zulässig ist der Unterricht in Einzel- oder Kleingruppen mit bis zu fünf Personen. Dabei müssen die Hygieneregeln nach § 1 Absatz 6 der Fünften Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-​CoV-2 in Sachsen-​Anhalt zwingend befolgt werden. In der praktischen Ausbildung müssen Mund und Nase bedeckt sein, sofern der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen zwei Personen nicht eingehalten werden kann.

04.05.2020

+++ Fahrschulen dürfen wieder öffnen +++

Der theoretische und praktische Unterricht in Fahrschulen kann ab heute unter Auflagen wieder aufgenommen werden. Unter anderem darf der Theorieunterricht nur in Kleingruppen mit höchstens fünf Teilnehmern stattfinden, wobei ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten ist. In der praktischen Ausbildung müssen Mund und Nase bedeckt sein, sofern der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann.

Detaillierte Informationen zur Ausbildung in Fahrschulen und Fahrschulprüfungen sowie zu aktuellen Regeln zum Umgang mit Fristverlängerungen und Nachweisen nach dem Fahrlehrergesetz, zur Fahrerlaubnisverordnung, zum Berufskraftfahrer-Qualifikationsgesetz und zur Fahreignung finden Sie hier: COVID19-Oeffnungsklausel-Fahrschulwesen-03052020.pdf (aktualisiert am 07.05.2020 - nicht barrierefrei).

07.04.2020

+++ Beförderung von medizinischen Abfällen / Aktualisierte Allgemeinverfügung +++

Die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung hat eine Allgemeinverfügung für die Beförderung von medizinischen Abfällen in loser Schüttung erlassen. Die Verfügung betrifft Abfälle, von denen bekannt oder anzunehmen ist, dass sie mit dem Coronavirus (SARS-CoV-2/COVID-19) kontaminiert sind.

Details entnehmen Sie bitte der am 31.03.2020 aktualisierten Allgemeinverfügung Nr. D/BAM/ADR, Aktenzeichen 3.2/01 2020 (nicht barrierefrei).

04.04.2020

+++ Ministerium ermöglicht vereinfachte Kfz-Zulassung +++

Kfz-Zulassungsbehörden in Sachsen-Anhalt können bis zum 31.05.2020 in vereinfachten Verfahren Zulassungen vornehmen. Das Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr hat am 31. März eine Allgemeine Ausnahmegenehmigung erteilt, die eine Antragstellung per Post, E-Mail oder über das Zulassungsportal „iKfz“ ermöglicht.

Die zuständigen Zulassungsbehörden der Landkreise und kreisfreien Städte entscheiden im Rahmen ihrer Organisationsverantwortung, ob und wann sie das vereinfachte Zulassungsverfahren anwenden. Anträge von Antragstellern in den systemkritischen Sektoren nach der BSI-Kritisverordnung sollen vorrangig bearbeitet werden. Zu den Sektoren zählen Energie, Wasser, Ernährung, Informationstechnik, Telekommunikation, Gesundheit, Finanz- und Versicherungswesen - insbesondere zur Bargeldversorgung -, Transport und Verkehr sowie Personen in Not.

+++ Informationen zur Beförderung gefährlicher Güter +++

Aktuelle Informationen zur Beförderung gefährlicher Güter finden Sie auf den Internetseiten des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur in folgendem Beitrag: #Covid-19 Beförderung gefährlicher Güter.

+++ Ausnahmegenehmigung von Sonntags- und Feiertagsverbot für den Transport aller Güter +++

Um den Gütertransport für die Bevölkerung und die Wirtschaft zu gewährleisten, ist das Sonntags- und Feiertagsfahrverbot für den Transport aller Güter in Sachsen-Anhalt befristet bis zum 31. August 2020 aufgehoben. Dies gilt auch für das Fahrverbot an Samstagen in der Ferienzeit (01. Juli bis zum 31. August). Mit Rücksicht auf den Lärmschutz und die Umwelt sollten nur Fahrten durchgeführt werden, die notwendig sind.

Weitere Informationen finden Sie hier: Übersicht länderseitiger Ausnahmen vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot (nicht barrierefrei)

27.03.2020

+++ Gültigkeit wiederkehrender Prüfungen und Zwischenprüfungen für Gefahrguttanks sowie ablaufende ADR-Zulassungsbescheinigungen für Gefahrgutfahrzeuge verlängert +++

Um möglichen Engpässen bei gefahrgutrechtlichen Prüfungen nach den Kapiteln 6.8, 6.9 und 6.10 ADR/RID für Tanks und technische Überprüfungen von Gefahrgutfahrzeugen nach Kapitel 9.1 ADR vorzubeugen, wurden die multilateralen Vereinbarungen M 325 und RID 2/2020 abgeschlossen. Sie sehen Fristverlängerungen für die Gültigkeit von Prüfungen von Gefahrguttanks und ADR-Zulassungsbescheinigungen vor.

Einzelheiten können den beigefügten Vereinbarungen entnommen werden:

Die Dokumente sollten unbedingt durch die Gefahrgutfahrer mitgeführt werden.

+++ Beförderung von Desinfektionsmitteln und medizinischen Produkte unter erleichterten gefahrgutrechtlichen Regelungen +++

Um die Versorgung mit Desinfektionsmitteln und medizinischen Produkten sicherzustellen, haben der Bund und die Länder eine Duldung abgestimmt. Diese ermöglicht, dass für Beförderungen im Rahmen von vorhandenen Freistellungsregelungen (hier: sogenannte „1000 Punkte Regelung“ nach 1.1.3.6 ADR) zusätzliche Erleichterungen in Anspruch genommen werden können.

Einzelheiten entnehmen Sie bitte der Duldungsvereinbarung (nicht barrierefrei).

Die Duldung tritt sofort in Kraft und wird Ende April im Verkehrsblatt veröffentlicht.

23.03.2020

+++ Frist für Mitteilungspflichten nach § 13 Abs. 1 Fahrzeug-Zulassungsverordnung gelockert +++

Aufgrund der aktuellen Situation sind Antragstellerinnen und Antragsteller unter Umständen darin gehindert, zulassungsrechtlichen Bestimmungen, wie zum Beispiel Mitteilungspflichten nach § 13 Abs. 1 FZV - Änderung von Fahrzeug oder Halterdaten, fristgerecht nachzukommen. Die Zulassungsbehörden wurden vom Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr ermächtigt, in diesen Fällen eigenverantwortlich und abschließend über entsprechende Ausnahmen (möglichst großzügig) zu entscheiden. Zuständig sind die örtlichen Zulassungsbehörden. Sie finden sie unter: www.buerger.sachsen-anhalt.de.

21.03.2020

+++ Fahrerlaubnisverlängerung für Berufskraftfahrer ohne Weiterbildungsnachweis möglich +++

Die Fahrerlaubnis für Lkw- und Busfahrer kann aufgrund geschlossener Ausbildungsstätten derzeit ohne Weiterbildungsbescheinigung für ein Jahr verlängert werden. Die Vorlage einer Bescheinigung der ärztlichen Untersuchung bleibt weiterhin Pflicht. Nur in begründeten Einzelfällen kann auf die Bescheinigung des Arztes verzichtet und der Führerschein für drei Monate verlängert werden. Zuständig für die Fahrerlaubnisverlängerungen sind die Führerscheinstellen vor Ort. Sie finden sie unter: www.buerger.sachsen-anhalt.de.

20.03.2020

+++ Nahverkehrsservice vereinbart Grundfahrplan im Zugangebot +++

Das Land Sachsen-Anhalt und die Eisenbahnunternehmen stellen um auf Krisenmodus. Eingerichtet werden soll ein möglichst stabiler Grundfahrplan mit reduziertem, aber verlässlichem Angebot.

Der Nahverkehrsservice Sachsen-Anhalt (NASA) vereinbarte daher insbesondere mit den beiden großen Eisenbahnunternehmen im Land, DB Regio und Abellio Rail Mitteldeutschland, folgendes Vorgehen:

  • Der Zugverkehr wird planmäßig so reduziert, dass mit dem absehbar verfügbaren Personal ein verlässliches Grundangebot gefahren werden kann.
  • Kurzfristige und unerwartete Ausfälle sollen damit vermieden werden.
  • Möglichst jede Strecke wird weiter mit der Eisenbahn bedient; nur in wenigen Fällen ist ganz oder teilweise ein Ersatz mit Bus vorgesehen.
  • In der Regel sollen die jetzigen Taktzeiten gedehnt werden (Stundentakt statt Halbstundentakt, Zweistundentakt statt Stundentakt).

Die Änderungen treten zum 1. April in Kraft. Einzelne Maßnahmen werden bereits zum 23. März umgesetzt.

Details entnehmen Sie bitte dem Grundfahrplan Sachsen-Anhalt (nicht barrierefrei)
sowie der INSA-Webseite "Aktuelle Auswirkungen der Corona-Pandemie".

+++ Schulungsbescheinigungen für Gefahrgutfahrer und Gefahrgutbeauftragte bleiben gültig +++

Alle Bescheinigungen für Gefahrgutfahrer und Gefahrgutbeauftragte, deren Geltungsdauer zwischen dem 1. März 2020 und dem 1. November 2020 endet, sind bis zum 30. November 2020 gültig.

Details dazu entnehmen Sie bitte der

Die multilaterale Vereinbarung M 324 sollte unbedingt durch die Gefahrgutfahrer mitgeführt werden.

Kontakt

Presse-​ und Öffentlichkeitsarbeit
Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr
Turmschanzenstraße 30
39114 Magdeburg

Tel.: +49 391 / 567 - 7504 oder 7581
Fax: +49 391 / 567 - 7509

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